Allgemeine Geschäftsbedingungen von meine-schulungen.de
Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen von Seminaren, Schulungen, Kursen, Workshops, Lehrgänge, Trainingseinheiten, Internet-Seminaren, Informationsveranstaltungen, Infotage, Infoabende (im Folgenden „Veranstaltungen“ genannt).
1.2 Leistungen von meine-schulungen.de richten sich ausschließlich an Unternehmer, d.h. an Industrie, Handwerk, Handel, Freiberufler und Dienstleistungsbetriebe sowie vergleichbare Institutionen, Vereine und öffentliche Einrichtungen oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (im Folgenden „Kunden“ genannt). Sie richten sich nicht an private Endverbraucher. Private Endverbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Vertragsabschluss
2.1 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Auftrags durch meine-schulungen.de zustande. Diese erfolgt binnen einer Woche nach Eingang der Seminaranmeldung. Erfolgt die Auftragsbestätigung zu einem späteren Zeitpunkt ist der Kunde nicht mehr an die Annahme gebunden.
2.2 Anmeldungen müssen schriftlich erfolgen (per e-mail, postalisch).
Leistungen
3.1 meine-schulungen.de bietet unterschiedliche Typen an Veranstaltungen an.
3.1.1 Bei Firmenseminaren und Einzeltrainings werden Leistungen einzelvertraglich festgelegt. Bei Veranstaltungen im Hause des Kunden stellt dieser die notwendige Schulungs-Infrastruktur zur Verfügung. Als notwendig werden insbesondere auf die Veranstaltung bezogene geeignete Seminarräumlichkeiten, Seminarausstattung und Vernetzung, funktionsbereite Hard- und Software sowie die Zugriffsrechte angesehen. meine-schulungen.de stellt auf Anfrage eine Übersicht der notwendigen Voraussetzung dem Kunden zur Verfügung.
3.1.2 Offene Seminare und Informationsveranstaltungen sind Veranstaltungen, die zu festgelegten Inhalten, Orten und Terminen öffentlich von meine-schulungen.de angeboten werden. Eine Anmeldung ist unternehmensunabhängig möglich. Eine Höchst- bzw. Mindestteilnehmerzahl kann als Voraussetzung zur Durchführung angegeben sein. Bei Abweichungen zwischen der öffentlichen Beschreibung und dem von meine-schulungen.de versendeten Angebot ist der Inhalt des versendeten Angebots maßgeblich.
3.2 Jeder Teilnehmer erhält für seine Teilnahme ein auf ihn persönlich ausgestelltes Teilnahmezertifikat.
3.3 Für die An- und Abreise zum Veranstaltungsort sowie Unterkunft ist der Kunde selbst verantwortlich.
Rücktrittsrechte
4.1 Der Rücktritt vom Vertrag ist jederzeit möglich. Der Rücktritt muss durch eine schriftliche Stornierung bei meine-schulungen.de eingehen (Textform genügt).
4.2 Es gelten folgende Stornogebühren:
4.2.1 Offene Seminare können bis zu 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei storniert werden. Bei Eingang einer Stornierung bis 7 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Stornogebühr von 50% des Rechnungssumme erhoben. Bei einer Stornierung nach diesem Zeitpunkt oder bei Nichtteilnahme werden 100% des Rechnungssumme als Stornogebühr berechnet.
4.2.2 Firmenseminare, Einzeltrainings und sonstige einzelvertragliche Veranstaltungen können bis 21 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei storniert werden. Bei Eingang einer Stornierung bis 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn erheben wir eine Stornogebühr in Höhe von 50% des Rechnungssumme. Bei Stornierung nach diesem Zeitpunkt oder bei Nichterscheinen werden 100% der Rechnungssumme als Stornogebühr erhoben.
4.2.3 Informationsveranstaltungen sind mit einer Frist von 7 Tagen vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei stornierbar. Bei einer Stornierung nach diesem Zeitpunkt oder bei Nichterscheinen werden 100% der Rechnungssumme als Stornogebühr erhoben.
4.3 Der Vertragspartner ist in jedem Falle berechtigt nachzuweisen, dass durch eine Stornierung kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
4.4 meine-schulungen.de behält sich im Falle höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen oder Streiks) den Rücktritt vom Vertrag vor. Ein Rücktrittsrecht steht uns auch bei Nichterreichen der von der Veranstaltung abhängigen Mindesteilnehmerzahl zu, soweit eine solche in unserem Angebot angegeben war, sowie bei Ausfall des Dozenten ohne unser Verschulden, insbesondere bei Erkrankung des Referenten. Als unverschuldeter Ausfall des Referenten gelten auch Umstände, die eine Anreise des Referenten zum Seminarort für einen erheblichen Zeitraum verhindern, wenn im Rahmen der Reiseplanung die verkehrsübliche Sorgfalt beachtet wurde.
4.5 Bei Ausübung der vorstehenden Rücktrittsrechte werden bereits bezahlte Seminargebühren zurückerstattet, wenn nicht einvernehmlich ein Ausweichtermin vereinbart wird. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen (Siehe Haftung).
Rechte an Schulungsunterlagen
5.1 meine-schulungen.de räumt dem Vertragspartner das nicht ausschließliche, dauerhafte, unwiderruflich und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen von Veranstaltungen überlassenen Schulungsunterlagen zu nutzen. Diese Rechte schließen auch Hilfsmittel, wie beispielsweise Präsentationsdateien und zur Schulung verwendete Muster ein. Eine Vervielfältigung der Schulungsunterlagen wird hiermit ausdrücklich untersagt.
5.2 Abweichungen zu diesen Rechten an Schulungsunterlagen bedürfen der schriftlichen einzelvertraglichen Vereinbarung.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Die im Angebot unterbreiteten Preise sind Nettopreise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.2 Die Rechnung ist sofort nach Eingang ohne Abzug (Skonto) fällig, sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.
6.3 Eine durch meine-schulungen.de nicht zu vertretende nur zeitweise Teilnahme an Veranstaltungen berechtigt nicht zur Zahlungsminderung.
Haftung
7.1 Bei Ausfall einer Veranstaltung ohne Verschulden von meine-schulungen.de, insbesondere durch Krankheit des Dozenten, besteht kein Anspruch auf die Durchführung der Veranstaltung (Siehe Rücktrittsrecht). meine-schulungen.de haftet insoweit nur für eine umgehende Information an den Besteller gemäß den von diesem mitgeteilten Kontaktdaten. Es genügt ein Übermittlungsweg bei Kenntnis mehrerer Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Anschrift). meine-schulungen kann in diesen Fällen insbesondere nicht zum Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall verpflichtet werden.
7.2 Bei Internet-Seminaren oder Raumanmietung mit Internetzugang haftet meine-schulungen.de nicht für die ständige Funktionsfähigkeit, die durch den Provider zu gewährleisten ist, der wiederum gegenüber meine-schulungen.de einen Haftungsausschluss hat. Bei Erheblicher Einschränkung des Seminars durch solche Störungen kann meine-schulungen.de zur Nacherfüllung einen Nachholtermin anbieten. Alternativ kann meine-schulungen.de auch eine angemessene Preisminderung anbieten. Darüberhinausgehende Ansprüche des Kunden bestehen in einem solchen Fall nicht.
7.3 Es wird ausdrücklich vereinbart, dass ein eventuell bereitgestellter Internetzugang nicht für Nutzungen außerhalb des Veranstaltungsrahmens verwendet werden darf. Insbesondere verpflichtet sich jeder Teilnehmer folgendes zu unterlassen:
7.3.1 Ins-Netz-Stellen oder Abrufen von Dateien, die gegen datenschutzrechtliche, persönlichkeitsrechtliche, urheberrechtliche oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen,
7.3.2 von beleidigenden, verleumderischen, verfassungsfeindlichen, rassistischen, sexistischen Äußerungen oder Abbildungen.
7.3.3 das Ausprobieren, das Ausforschen und die unberechtigte Benutzung fremder Zugriffsberechtigungen (wie z. B. Benutzererkennungen, Passworte) und sonstiger Authentifizierungsmittel (wie z. B. Chipkarten, Magnetkarten) ist unzulässig.
7.3.4 die Weitergabe und das Zurverfügungstellen von eigenen Benutzererkennungen und sonstigen Authentifizierungshilfsmitteln für eine Benutzung durch Dritte ist unzulässig. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in einem derartigen Fall aus den Protokolldaten die Identität des/der jeweiligen Mitarbeiters/in hervorgeht. Jegliche Aktivität – auch unzulässige – durch diesen Dritten wird also dem/der jeweiligen verantwortlichen Mitarbeiter/in zugeschrieben.
7.4 Kontrollbefugnis: Der Teilnehmer willigt ein, dass zum Zwecke der Missbrauchskontrolle im vorstehenden Sinne seine Identifizierungs- und Verbindungsdaten gespeichert, verarbeitet und ggf. auch an Strafverfolgungsorgane weitergegeben werden dürfen. Es wird vereinbart, dass darüber hinaus eine Weitergabe an Dritte insoweit zulässig ist, als dies zur Beseitigung oder Verminderung der Folgen einer unberechtigten Nutzung nötig ist.
7.5 Von Teilnehmern mitgebrachte Datenträger dürfen grundsätzlich nicht auf den von meine-schulungen zur Verfügung gestellten Rechner aufgespielt werden. Sollte meine-schulungen.de durch eine Zuwiderhandlung hiergegen ein Schaden entstehen, behält sich meine-schulungen.de die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
7.6 Schadensersatzansprüche der Teilnehmer bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in vollem gesetzlichem Umfang. Die Haftung von meine-schulungen.de ist bei geringerer als grober Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die vorstehend genannte Haftungsbegrenzung gilt nicht bei der Haftung für Personenschäden und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, so wie bei der Verletzung einer Pflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Den Einwand des Mitverschuldens behält sich meine-schulungen.de vor.
Alle Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren im Fall der vertraglichen wie auch der außervertraglichen Haftung innerhalb eines Jahres, außer in Fällen des Vorsatzes oder bei Personenschäden.
7.7 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.8 Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Sonstiges
8.1 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regeln über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von meine-schulungen.de. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.